AGB

AGB & Widerrufsbelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen Silan Ak (Verkäufer) und dem Kunden geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Soweit der Kunde den Vertrag zu Zwecken abschließt, die weder seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit noch seiner gewerblichen zugerechnet werden können ist der Kunde Verbraucher.
Jedoch ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Zustande kommt der Vertrag mit:
Silan Ak
Lange Straße 2a
34266 Niestetal

(2) Die wichtigen/ wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der Produktbeschreibung, welche vom Verkäufer eingestellt wird.

(3) Alle Angebote des Verkäufers aus dem Onlineshop stellen alleinig eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Nachdem der Verkäufer die Bestelluung eines Kundens erhalten hat, wird dem Kunden eine Bestätigungsnachicht (in der Regel per E-Mail) über die Bestellung gesendet (Bestellbestätigung).

Diese Bestellbestätigung stellt jedoch noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Erhalt der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese so schnell wie möglich prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang im Onlineshop Butterflyeffecct funktioniert wie folgt:

(4) Der Käufer kann aus den Kollektionen des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button„In den Korb“ in einen Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische
Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell-und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop ergibt sich die Beschaffenheit der bestellten Waren. Jedoch muss erwähnt werden, dass die Abbildungen auf der Onlineseite die Produkte unter Umständen nur ungenau wiedergeben wie Beispielsweise die Farben, welche aus technischen Gründen erheblich abweichen können. Die Abbildungen im Onlineshop dienen als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3) Falls der Kunde eine Bestellung aufgibt und es gibt zu dem Zeitpunkt kein Exemplar des von ihm ausgewählten Produkts mehr, wird es dem Kunden mitgeteilt. Außerdem wird unter den Artikeln immer angegeben, wieviele Exemplare von einem bestimmten Produkt vorrätig sind. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Wird ein Produkt von dem Kunden bestellt, welches nur vorübergehend nicht verfügbar ist, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als drei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall ist auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden erstatten.

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens vierzehn Tage nach Geldeingang. Die Lieferzeit beträgt bis zu sieben Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten wird der Verkäufer daraufhinweisen.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, EU Länder, NICHT USA.
(3) Keine Ausweisung der Mehrwertsteuer gemäß §19 UStG. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten.

(4) Die Produkte werden ausschließlich versichert versendet. Für verloren gegangene Packete haftet Butterflyeffecct nicht.

§ 5 Zahlung
Der Käufer hat die Möglichkeit der Zahlung per PayPal, Kreditkarte und Überweisung. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse.

§ 6 Transportschäden
(1) Falls Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert werden, wird der Kunde gebeten, diesen Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und so schnell wie möglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren verbleiben im Eigentum des Verkäufers, bis eine vollständige Bezahlung getätigt wird.

§ 9 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Vertragstext
Der Kunde kann jederzeit die Geschäftsbedingungen in seinem Kundenkonto einsehen.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Die Verträge die zwischen dem Verkäufer und den Kunden zustandekommen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung.

Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, Nicht EU, USA oder sein
Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht.